80 Jahre Europäische Bewegung Schweiz

TagesWoche Nr. 26, Juli 2014 ¦ Heute vor 80 Jahren, am 24. Juni 1934, wurde im Basler Kino „Capitol“ die „Europa-Union, Schweizerische Bewegung für die Einigung Europas“ (EUS) gegründet, Vorgänger-Organisation der „Neuen Europäischen Bewegung Schweiz“ (NEBS), die sich heute für eine EU-Mitgliedschaft der Schweiz einsetzt. Es war nie leicht, Anhänger für die Anliegen der Europa-Bewegung zu finden. Im Privaten machte der materielle Wohlstand der Nachkriegszeit zufrieden, und in der Aussenpolitik galt die Maxime der integralen Neutralität, die nach ...

Mehr Mitbestimmung für die Schweiz!

bz Basel, 24. Mai 2014 | Unsere Nachbarn wählen am 25. Mai das Europaparlament. Wir Schweizerinnen und Schweizer sind nicht wahlberechtigt, obwohl uns die Europapolitik der nächsten Jahre direkt betrifft. Ein Grossteil des Rechts entsteht heute nicht mehr im nationalen Alleingang, sondern in Zusammenarbeit mit anderen Staaten. Solches gemeinsames Recht ist die Antwort auf gemeinsame Probleme in einer globalisierten Welt, die nicht nur die jeweilige Nation betreffen – man denke etwa an die grenzüberschreitenden Umweltprobleme – und deshalb ...

Paradoxe Intervention

Infosperber, 4. Februar 2014 | Würde am kommenden Sonntag die Masseneinwanderungsinitiative angenommen, wäre der Teufel los, eine Ablehnung der Initiative aber noch kein Grund zum Aufatmen. Am eigentlichen Problem, dem Vertrauensverlust in den europäischen Integrationsprozess, änderte ein Nein nichts. Die Befürworter der Personenfreizügigkeit haben diesen Vertrauensverlust nicht als grundlegendes Problem erkannt und konnten folglich auch nicht Gegensteuer geben – im Gegenteil: Mit der Beschwörung des „Erfolgsmodells Schweiz“ als eines „Sonderfalls“ spielten sie den Isolationisten in die Hände. Ein ...