Strafanzeige bei Unrechtsbezug: Genaues Hinsehen! – ein Denkanstoss

Dienstag, 17. Oktober, 2017 0 No tags Permalink 0

Das Hinsehen auf den Einzelfall ist transethischer Sinn des Rechts Autor: Matthias Bertschinger Beitragsarten: Essay Rechtsgebiete: Rechtsphilosophie. Rechtstheorie. Rechtssoziologie, Sozialhilferecht, Strafrecht Zitiervorschlag: Matthias Bertschinger, Strafanzeige bei Unrechtsbezug: Genaues Hinsehen! – ein Denkanstoss, in: Jusletter 16. Oktober 2017 Nicht jeder Anfangsverdacht auf Unrechtsbezug nach Art. 148a StGB oder Unterstützungsbetrug nach Art. 146 StGB darf – sozusagen automatisiert – zur Anzeige gebracht werden. Ein Anfangsverdacht muss sich zum Verdacht verdichten: Anzeigepflichtig ist der Verdacht auf eine Straftat, nicht jeder Anfangsverdacht. ...

Weshalb die Burkaverbots-Initiative freiheitsfeindlich ist

Samstag, 16. September, 2017 3 No tags Permalink 4

Die Burkaverbots-Initiative ist in dreifacher Hinsicht freiheitsfeindlich: Sie zielt erstens auf die Opfer anstatt auf patriarchale Strukturen und trifft damit die Falschen. Wenn eine westliche Feministin sagt, dass die Ganzkörperverschleierung verboten gehöre, weil diese ein Symbol der Unterdrückung der Frauen sei, dann könne man dieses Argument zwar inhaltlich nachvollziehen; in seiner Verallgemeinerung handle es sich dennoch um einen Übergriff auf die Selbstbestimmung der muslimischen Frauen, so der Religionswissenschaftler Amir Dziri. Die Unterdrückten selbst werden wie so oft nicht gehört, ...

Wer ist aufgeklärter: „Der“ Islam oder „der“ Westen?

Samstag, 2. September, 2017 0 No tags Permalink 0

Wessen Freiheitsbegriff ist aufgeklärter: Derjenige "des" Westens oder derjenige "des" Islams? Die westliche Freiheit ist in sinnkriterialer Hinsicht zu einem Surrogat ihrer selbst, inhaltsleer und substanzlos geworden. In der ganzen Denkgeschichte zeigt sich eine Dichotomie des Rechts: Das Recht will Freiheit (verstanden als ontologische Freiheit, als transcendens schlechthin) und braucht den Diskurs. Diese Konzeption des Rechts kommt namentlich in Ciceros dichotomischer Naturrechtskonzeption zum Ausdruck und findet sich auch in einem aufgeklärten islamischen Rechtsverständnis. Im Sinne eines solchen Rechtsverständnisses fordert beispielsweise Mahmoud Bassiouni (Leibniz-Forschungsgruppe «Transnationale ...